Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Onlineshop

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Off-Tec Inh. Dipl.-Ing. Arnold Christians, Zur Hoge 7,
27638 Wremen (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop
www.off-tec.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende
Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat
dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin
und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von
UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Wremen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop www.off-tec.de
neue und gebrauchte Waren, vor allem Offroad-Zubehör, zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die
Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande.
Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im
Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung
werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Der Kunde hat außerdem
die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der
Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach
Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden
ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag
kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(3) Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen
werden. Wir bitten Sie daher, den Vertragstext zu speichern.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen
Preise. Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach
§ 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
Sämtliche Preise sind Endpreise.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten,
die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Versandkosten gelten wenn nicht anderes Schriftlich abgesprochen ist,
innerhalb Deutschlands.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach
Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse
(durch Überweisung, per Paypal) .Wählt der Kunde Vorkasse per
Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach
Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung
spätestens 7 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. Erfolgt
die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten
und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des
Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen
fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug,
so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen
Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die
ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in
Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die
Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen
angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer,
sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 4 Werktagen
nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von
4 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den
Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich
der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des
Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise
der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern
dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung
für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen
entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur
Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten
zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder
teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann,
wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat.
Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit
rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft
zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware
nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen
Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie
Versandkosten erstatten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde
Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur,
den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person über.
(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilleistung erbracht hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem
Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung
bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang
mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die
§§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen
werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den
Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von
zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen
gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so
beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten
Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.Die
vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer
einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit
der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten
auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines
Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden
Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel eines Bauwerks oder
einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit der Verkäufer einen
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der
Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden,
die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom
Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen
gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der
Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist
der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte
(§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch
eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt
aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst
wahren kann.

§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin
unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen
Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet)
sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung
anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei
der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme
einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen
Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies
ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des
Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern
gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen
Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden
erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des
Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen
Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden
Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.


Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei
Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Off-Tec Inh. A. Christians
Zur Hoge 7
27638 Wremen
E-Mail: info@off-tec.de
Fax: 04743 929518

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

[Ende der Widerrufsbelehrung]